Kritisches, Politik

Interessantes für Hartz IV Wähler

0 Kommentare 17 Juli 2009

Wahlaussagen sind von allen Parteien schnell gemacht. Wir wollen hier diese Aussagen so sachlich und objektiv wie möglich zusammenfassen und wiedergeben. Eine komplette Analyse der Regierungsprogramme und Vorhaben der Parteien würde den Rahmen hier sprengen, deshalb haben wir uns nur auf den durch diese Frage begrenzten Bereich konzentriert und die Kernaussagen der Parteien dazu zusammen gefasst.

SPD
Laut dem Regierungsprogramm will die SPD durch mehr und besser qualifizierte Vermittler in den ARGEn Arbeitslose besser vermitteln. Sie will außerdem einen flächendeckenden Mindestlohn und ein gebührenfreies Bildungssystem einführen, sowie soziale Bürgerrechte garantieren. Was die SPD unter Letzterem im Einzelnen versteht, darüber hat sie sich leider nicht ausgelassen. Der Kündigungsschutz soll erhalten bleiben, Leiharbeiter mehr Rechte und gleiche Bezahlung wie Festangestellte erhalten. Die Ausnutzung von Praktikanten als kostenlose Arbeitskräfte soll gestoppt werden. Das ALG II soll bedarfsgerecht bleiben und bei Bedarf erhöht werden. Altersvorsorgevermögen soll beim ALG II generell und unabhängig von seiner Höhe geschützt werden.

Die Linke
Die Linke will einen flächendeckenden Mindestlohn sowie gleichen Lohn für gleiche Arbeit, auch bei Leiharbeitern, einführen. Der Kündigungsschutz soll ausgebaut werden. Die Arbeit von Praktikanten soll bezahlt werden müssen. Die Kinderbetreuung soll gebührenfrei werden.

“Hartz IV” soll abgeschafft und durch eine bedarfsdeckende und sanktionsfreie Mindestsicherung ersetzen werden. Dazu soll der Eckregelsatz beim ALG II auf bedarfsdeckende 500€ erhöht und jährlich an die Lebenshaltungskosten angepasst werden. Der Regelsatz für Kinder und Jugendliche soll angehoben werden. Jugendliche ALG II Empfänger sollen wieder ab 18 Jahren einen eigenen Hausstand gründen dürfen. Kinderzuschlag und das Kindergeld sollen auf je 200 Euro erhöht und letzteres nicht auf ALG II angerechnet werden. Der Sanktionsparagraph 31, die Aussendienst-Schnüffelpraxis, die U25-Regelung und die Erbenhaftung im SGB II sollen ersatzlos gestrichen werden. Wohnkosten sollen endlich lt. BSG-Rechtsprechung übernommen werden. An Umzugsaufforderungen sollen, gemäß der BSG-Rechtsprechung, hohe Anforderungen geknüpft werden, werden diese nicht erfüllt, muss der Leistungsträger die Kosten ungekürzt weiter zahlen. Das Grundrecht auf eine menschenwürdige Wohnung soll ins Grundgesetz. Die Bedarfsgemeinschaft wird wieder abgeschafft und durch das Individualprinzip (Vertikalmethode) ersetzt. Der max. Vermögensfreibetrag soll auf 20.000€ und der Altersvorsorgefreibetrag auf 700€ pro Lebensjahr erhöht werden.
Zur Bezahlung der Steuergeschenke der aktuellen Regierung und dem Schuldenabbau sollen die Steuern auf hohe Einkommen und Erbschaften sowie Konzern-Gewinne erhöht werden. Eine Börsenumsatzsteuer und die Vermögenssteuer soll (wieder) eingeführt werden. Alle, die Einkommen erzielen, sollen in die Rentenversicherung einzahlen, ohne Ausnahme.
Das Renteneintrittsalter soll wieder auf 65 Jahre gesenkt werden. Eine deutlich über dem Bedarfsminimum liegende Grundrente soll garantiert werden. Alle Berufsgruppen sollen in die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung einzahlen.

Bündnis 90 / Die Grünen
Die Regelsatzerhöhung für Kinder und eine eigenständige Kindergrundsicherung werden gefordert, ebenfalls eine Stärkung der Rechte von Arbeitslosen. Wie dies im Einzelnen aussehen und verwirklicht werden soll, darüber werden keine Angaben gemacht. Langzeitarbeitslose sollen statt ALG II unbefristete sozialversicherungspflichtige Jobs im öffentlichen Bereich bekommen. Der Eckregelsatz soll auf 420 Euro erhöht und an die Preisentwicklung der Lebenshaltungskosten angepasst werden. Auch hier soll eine Gegenleistung dafür vom ALG II Empfänger gefordert werden, wobei aber keine Sanktionierung der Regelleistung stattfinden soll. Die Freibeträge vom Erwerbseinkommen sollen erhöht und die Bedarfsanteilsmethode zugunsten der Vertikalmethode abgeschafft werden.

CDU/CSU
Die CDU/CSU ist der Meinung, dass der ALG II Regelsatz zu hoch ist. Auch wenn im Wahlprogramm dazu keine konkrete Aussage getroffen wird, ist also mit einer direkten oder indirekten Regelsatzkürzung zu rechnen. Die CDU/CSU will laut Regierungsprogramm für ALG II Empfänger “Anreize zur Arbeit” schaffen, mit denen ALG II Empfänger dazu motiviert werden sollen, besser bezahlte Jobs zu suchen. Dahinter verbirgt sich nichts anderes als die von CDU/CSU schon lange geplante Reduzierung der bei ALG II Empfängern vom Erwerbseinkommen abzuziehenden Freibeträge.

Ebenfalls will CDU/CSU die Pflicht zur Gegenleistung im SGB II gesetzlich verankern. Konkret sollen arbeitslose ALG II Empfänger per Gesetz dazu verpflichtet werden, ihre Arbeitskraft im Austausch für ihr ALG II kostenlos zur Verfügung zu stellen. Wer sich weigert, soll kein ALG II erhalten. Dazu sollen die sog. 1€ Job umfangreich ausgebaut und deren Beschränkungen auf den öffentlichen Sektor entfallen, so dass auch ein Einsatz von 1€ Jobbern in der Privatwirtschaft endlich legal wird.

Dahinter verbirgt sich das bereits von CDU/CSU unter dem Begriff “Workfare” bekannt gemachte und von Interessengemeinschaften der Wirtschaft (INSM, IFO) entwickelte Modell, das u.a. auch eine weitere Bindung des ALG II an solche 1€ Jobs beinhaltet: ein Teil des ALG II soll als “Grundlohn” gezahlt werden, den der ALG II Empfänger durch 1€ Jobs dann zur vollen Regelsatzhöhe aufstocken kann bzw. muss, wenn er überleben will.

FDP
Die FDP will den ALG II Regelsatz um 30% kürzen und begründet dass damit, ALG II Empfänger wären grundsätzlich zu Faul zum Arbeiten und wer mit dem kargen Regelsatz nicht auskommt, soll gemeinnützige Arbeiten ausführen und damit sein ALG II aufstocken (siehe Workfare bei CDU/CSU). Die FDP trägt im Übrigen auch die anderen Vorhaben der CDU/CSU zum Sozialabbau mit.

Warum zur Wahl gehen?

Das waren die wichtigsten Eckpunkte der Regierungsprogramme der Parteien hinsichtlich Erwerbsloser, Erwerbstätiger ALG II-Bezieher und von Erwerbslosigkeit bedrohter Bürger. Mit diesen Informationen sollte jede/r seine Wahl treffen können, sofern diese Eckpunkte für ihn ausschlaggebend sind. Deshalb unsere Aufforderung an alle Erwerbslose und von Erwerbslosigkeit bedrohte Bürger, sowie an alle Bürger, die den weiteren Sozialabbau, mit dem die Milliarden an Steuergeschenken finanziert werden sollen, verhindern möchten: Bitte geht zur Wahl und wählt für mehr soziale Gerechtigkeit!

Wir kennen die alltägliche Ohnmacht, nichts gegen die menschenunwürdige Politik ausrichten zu können. Doch wenn man sich dem Schicksal ausliefert, hat man auch nichts “gewonnen”. Jeder der nicht oder ungültig wählt, unterstützt direkt die Parteien, die er nicht wählen würde, weil nämlich der Partei, die er sonst gewählt hätte, seine Stimme fehlt oder die anderen Parteien dadurch im Vorteil sind. Parteien, die etwas gegen menschenfeindliche Politik und Sozialabbau unternehmen könnten, fehlen damit eure Stimmen, um eine Gegenmacht aufzubauen und dieses verhindern zu können. Und wenn ihr keiner Partei traut, wählt zumindest das kleinere Übel! Aber wählt und ergebt euch nicht blind einem Schicksal, das ihr ändern könntet – anders wie der Eingangs erwähnte Bote.

(Ein Aufruf der Redaktion von ‘gegen-hartz.de‘ & die Moderatoren vom Hartz IV Forum ‘hartz.info‘, 16.07.2009, Abdruck frei und erwünscht)

Gehirnschmalz, Leben

Fruchtige Gefahr

1 Kommentar 08 Juli 2009

Ich habe ein Problem, ich liebe es fruchtig.
Begonnen hat im Grunde alles damit, dass der Penny Markt sogenannte Fruchtsmoothies verkaufte. Das ist püriertes Obst in einem Becher. Ganz ohne Konservierungsstoffe oder sonstigen Zusätzen. Also im Grunde einfach nur Früchte die püriert sind. Nunja, und eben nach diesem Zeug bin ich abhängig geworden.

Als ich noch auf Bechersmoothies war, schien mir die Sache nicht einmal gefährlich. Alles war so angenehm leicht und lecker. Probleme schienen meilenweit entfernt, oder überhaupt nicht sichtbar. Warnende Worte habe ich überhaupt nicht wahrgenommen. Ich habe sie einfach ignoriert oder für lächerliche Platitüden gehalten. Abgedroschenes Gewäsch von Anstandsmenschen.„Mensch Junge, jetzt hör doch mal auf dir dieses Zeug permanent einzuflößen! Was willst du dir damit denn beweisen?“

Irgendwann haben mir dann die vorgefertigten Bechersmoothies nicht mehr gereicht. Ich bin ihrer überdrüssig geworden. Brauchte immer mehr davon. Jeden Tag eine Steigerung, wobei die erquickende, frische Wirkung bald überhaupt nicht mehr spürbar war. Ich brauchte das Zeug im Grunde genommen bloß noch um nach außen hin ein Bild eines gesunden Menschen abzuzeichnen. Um nicht aufzufallen. Nicht rauszufallen aus dem anständigen, bis zur Perfektion hochstilisierten Anstandskreis. Was für eine kranke Welt. Fruchtige Bechersmoothies füllten eine Lücke, die ohne sie gar nicht vorhanden wäre. Aber, wie sollte ich das seinerzeit merken? Viel zu sehr war ich damit beschäftigt mir immer neue Smoothiesorten zu kaufen. Immer in der Hoffnung die Wirkung der ersten Smoothies würde zurückkehren. Eine Chimäre. Den perfekten Smoothie gab es nie. Jede weitere Smoothiesorte zieht einen bloß noch tiefer in die Abhängigkeit. Auf der Suche nach Freiheit und Erquickung erlangt man Gefangenschaft.

Dann irgendwann in einem schwachen Moment, muss ich zum ersten mal an einen Pürierstab gedacht haben. In der Szene nennt man ihn auch gerne den Zauberstab, denn er vollbringt tatsächlich wahre Fruchtwunder. Der Zauberstab ist ein länglicher Mixstab, der es fertig bringt Früchte aller Art durch ein rotierendes Messer am Kopf auf trinkbare Konsistenz zu bringen. Wie krank muss man sein, um sich darauf einzulassen? Die Gefahr so allgegenwärtig vor Augen? Nun, ich war es! Ich brauchte den nächsten Schritt. Kannte das Risiko und war bereit. Erst mit dieser Methode war es möglich den Frischegrad erheblich zu erhöhen, was direkte Auswirkungen auf den Vitamingehalt der Smoothies hatte. Ich kann mich noch erinnern wie ich innerlich zitterte, als ich zum ersten mal eine Banane aus Mittelamerika zusammen mit deutschen Erdbeeren, ein paar französichen Weintrauben und einem Apfel pürierte. Damals aus Furcht vor dem hohen Vitamingehalt noch mit Milch gestreckt . Es floss brennend wie Lava meine Speiseröhre hinunter. Ein Gefühl welches bis heute unerreicht blieb. In diesem Moment wurde ich von erquickender Wachheit gepackt und war leistungsfähig wie nie zuvor nie meinem Leben. Doch ich erinnere mich auch, dass ich schon damals die Gefahr im Nacken spürte. Wo soll das hinführen? Was ist im Winter, wenn Obst teuer oder gar nicht vorhanden ist?

Aber so schnell wie dieser Gedanke kam, so schnell war er wieder verweht. Ab dann ging alles rasend schnell. Ohne Gewissenbisse mixte ich Bananen aus Mittelamerika, Him- und Brombeeren aus den Gärten von Alicante. Erdbeeren aus Deutschland und dem mallorcinischen Alcudia. Kiwis aus Neuseeland, Pampelmusen, Zitronen und Limetten. Blaubeeren, rote und weiße Weintrauben und Grapefruits. Bald auch exotischeres wie Kokosnüsse und Rosenwasser. Die Spirale nahm und nimmt auch heute noch kein Ende, denn ich bin weiterhin voll drauf. Inzwischen besitze ich zwei Zauberstäbe und immer neue Kombinationsideen für Früchte in meinem Kopf. Als ich bei meiner letzten Urlaubsreise in einem Supermarkt eine Pressmaschine für Orangen entdeckte, die beinahe den letzen Tropfen Saft aus ihr presste, schlug mein Herz so aufgeregt, dass mir klar wurde, dass ich vermutlich für immer und ewig verdammt sein werde wie wild Früchte zu pürieren um sie mir anschließen hemmungslos einzuverleiben. Ich war, bin und bleibe abhängig. Think about it!

Dieser Text, soll eine Warnung sein, an alle die planen sich eine Zauberstab zuzulegen.
Der Preis ist die Altersarmut

Erlebtes, Leben

Serengeti Festival in Stukenbrock

0 Kommentare 29 Juni 2009

Es sind pipifeine Tage wenn man neben langhaarigen, harten Rockern campt, die sich wie in einer Gruppentherapie ihren angestauten Lebensfrust von der Seele reden. Wenn Wortfetzen wie „Mein Vater ist ein Arschloch…“, oder „wir bleiben auf ewig befreundet…“ davon künden, dass in naher Zukunft einer der harten Jungs im Arm seines ebenso harten Kumpels liegt und Rotz und Wasser heult.

Alkohol und Väter die Arschlöcher sind, sind eben eine eisenharte Konstellation, die selbst den härtesten Rocker in behütete Arme treibt, wo er die angestauten Tränen des Jahres vergießen kann.

Nett anzusehen, die homogene Masse aus schwarzen T-Shirts, kurzen erdbraunen Hosen und schwarzen Lederstiefeln die die Erde der Senne in Staub verwandeln, welche dann beim Pogen in die Luft gewirbelt wird, nur um wenig später kiloweise in meinen Nasenhöhlen und Lunge zu verschwinden, wo ich sie nur unter Aufbringung von druckvollem Husten sowie Schnäuzen in Teilen wieder herausbekomme. Ein kurzer Blick in die Glasscheibe des Verkäufers der Asiabude verrät mir, dass ebensoviel  Erde durch geschickte Symbiose mit Schweiß im Gesicht kleben geblieben ist. Bei einem kurzen Nickerchen zwischen der Asiabude und der Pizzabude einen Stupser in die Seite vom Fuß meines Finanzdienstleisters des Vertrauens erhalten. Bloodhound Gang kommt! Bier lässt auf sich warten, egal..

Nicht jeden Tag kann man sehen, dass Evil Jared Hasselhoff, seines Zeichen Gitarrist der Bloodhound Gang sich ein Seil um den Penis bindet um damit einen Rollwagen auf dem Jimmy Pop sitzt über die Bühne zu ziehen, oder einen Bier Krug auf ex verdrückt, ihn danach mit dem Stilmittel des Vomitus wieder bis zur Hälfte füllt, um ihn dann unter dem Gegröhle der Menge ein zweites mal zu leeren.

Ach ja, schön war’s. Die Senneerde hängt mir in Teilen immer noch in der Nase und ich finde es immer noch witzig wenn langhaarige Festivalbesucher, deren Habitus mit dem normalen bürgerlichen Leben nichts zu tun hat und die wirken als müssten sie das Jahr nur irgendwie rumbringen weil das Licht am Ende des Tunnels ein Rockfestival ist, sich Ohrenstöpsel kaufen weil ihnen die Musik zu laut ist.

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Bis nächstes Jahr beim Serengeti  Festival in Stukenbrock und ein herzliches Dankeschön an den Campingplatz Am Furlbach.

Internet, Mitbewerber

Twitter Popitter!

0 Kommentare 25 Juni 2009

Nachdem ich mir das durchweg markante Profil von Sascha Lobo heute auf dem Popsofa bei Anne Will ansehen konnte, kam ich nicht um einen Besuch auf seinem Blog umher, um mal zu schauen ob es was neues gibt.

Es gibt was neues. Sixtus vs. Lobo zum Thema Twitter. Sehr schön erklärt, was das Interessante an Twitter ist. Wer überzeugt wurde folgt mir http://twitter.com/myTobi

Sixtus vs. Lobo – Twitter

Kritisches, Politik

Manifest zur Wiedergewinnung der Gemeingüter

0 Kommentare 21 Juni 2009

Im  Januar 2009 fand in einer in Brasilien gelegenen römisch-katholischen Erzdiözese mit Sitz in Belém im Bundesstaat Pará, das 9. Weltsozialforum statt. Dabei handelt es sich um die Gegenbewegung zu den Gipfeln der Welthandelsorganisation (WTO) und den Weltwirtschaftsgipfeln der Regierungschefs der G8 Staaten. Also verkürzt gesagt, es treffen sich viele sozial engagierte Menschen, die die dunkle Seite der Macht bekämpfen möchten.

Auf diesem Weltsozialforum entstand die Idee ein Manifest zu verfassen, welches auf einer Internetseite von Unterstützern unterzeichnet werden kann. Desweiteren dient es als Forum für Gleichgesinnte oder Menschen mit anderen Meinungen um sich auszutauschen…
Als Ausgangslage und einleitenden Satz beschreibt das Manifest, dass sich die Ausbeutung natürlicher Ressourcen durch Privatisierung und „warenförmiger Zurichtung der Dinge“, also Neoliberalismus auf Wissen, die Kulturen, Gesundheit, Bildung und Kommunikation, auf das genetische Erbe, das Leben und das, was aus ihm hervor geht ausweitet.

Das Weltsozialforum 2009 in Belém do Pará, Brasilien, findet zu einem besonderen Zeitpunkt statt. Die kapitalistische Globalisierung, die von den – bar jeglicher öffentlicher Kontrolle agierenden – Finanzmärkten beherrscht wird, ist im Begriff auf spektakuläre Weise zu scheitern. Zugleich entsteht auf der ganzen Welt ein neues Bewusstsein darüber, dass bestimmte Dinge – und die Natur selbst – von allen Menschen gemeinsam zu nutzen sind. Sie können unter keinen Umständen privatisiert oder der Vermarktung unterworfen werden.

Die Liste der Unterzeichner kann vom Weltsozialforum zur Untermauerung ihrer Forderungen im politischen Diskurs mit Regierungen und/oder Organisationen eingesetzt werden.

Hier können sie das Manifest ebenfalls unterzeichnen