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Rechte und Linke Gewalt

Tobias — Mon, 01 Feb 2010 09:01:25 +0000

“Was ist denn linke Gewalt? Linke Gewalt ist, wenn man Steine schmeißt, auf Glatzendemos, die ‘Juden raus’ rufen und von Polizisten geschützt werden. Das ist linke Gewalt.

Linke Gewalt ist, wenn man einen Porsche anzündet, am 1. Mai, oder dem Juwelier die Scheiben einschmeißt auf der Attac-Demo.

Aber die Linken schmeißen keine Asylantenkinder aus der S-Bahn. Das ist ein qualitativer Unterschied. Aber damit haben wir in Deutschland ein massives Mentalitätsproblem. Weil nämlich Eigentumsdelikte viel härter geahndet werden als Personendelikte. Und da wird die Linke immer gegen die Rechte ausgespielt.

Wußten sie zum Beispiel, dass wenn man einen Polizisten schlägt, für zwei Jahre in den Knast kommen kann, wenn man aber ein Polizeiauto demoliert, für fünf Jahre?

Hagen Rether

www.youtube.com/watch?v=xEqpzJZoQQg

Rechts neben Österreich

Tobias — Mon, 30 Nov 2009 11:05:06 +0000

Ich glaube es lief gerade „Imagine“ von der gleichnamigen John Lennon Platte. Seite eins, Lied eins soweit ich es noch rekapitulieren kann. Wunderschönes Knistern, wie das bei alten Platten halt so ist. Ich saß in meinem Lieblingssessel in der aufgeheizten Wohnstube und trank eine Tasse Rooisbos-Vanilletee mit zwei Stückchen Würfelzucker und einem kleinen Schluck Milch. Über meine Beine hatte ich eine Decke geschlagen, weil das bei dem Mann in der Teewerbung so urgemütlich aussah.
Die große weiße Stumpenkerze auf dem kleinen Ahornbeistelltischchen flackerte ganz aufgeregt, als würde sie bei jedem Vers, der aus den Boxen schallte zustimmend nicken.

Ich weiß noch, dass ich mein iPhone zückte um in meiner Timeline mal eben zu schauen was in der Schweiz so los ist, als uns die direkte Demokratie mit voller Wucht in die Fresse gehauen hat…

Let’s make Money

admin — Wed, 29 Jul 2009 17:46:57 +0000

„Es gab einen berühmten Ausspruch, dass die beste Zeit zu kaufen ist, wenn das Blut auf den Straßen klebt. Ich füge hinzu: Auch wenn es dein eigenes ist. Denn wenn es Krieg, Revolution, politische Probleme und Wirtschaftsprobleme gibt, dann fallen die Preise von Aktien und jene Leute, die an diesem Tiefpunkt kauften, haben jede Menge Geld gemacht.“

– Mark Moebius, Präsident Templeton Emerging Markets

Neoliberalismus bringt auf der einen Seite enormen Reichtum, saugt diesen aber aus einer anderen Seite heraus. Wie die prall gefüllte Seite aussieht, dass wissen wir, weil wir in ihr leben. Wie sich unsere pralle Füllung aber auf andere Bereiche der Welt auswirkt, wird in Erwin Wagenhofers Dokumentation „Let’s make Money“ deutlich.

Der Film wurde in voller Länge auf Youtube hochgeladen. Wer etwas Zeit (110 Minuten) investieren kann, der ist sicherlich nicht schlecht beraten diese Zeit in das Anschauen dieser Dokumentation zu investieren.
gegen-hartz.de‘ & die Moderatoren vom Hartz IV Forum ‘hartz.info‘, 16.07.2009, Abdruck frei und erwünscht)

Manifest zur Wiedergewinnung der Gemeingüter

Tobias — Sun, 21 Jun 2009 11:18:06 +0000

Im Januar 2009 fand in einer in Brasilien gelegenen römisch-katholischen Erzdiözese mit Sitz in Belém im Bundesstaat Pará, das 9. Weltsozialforum statt. Dabei handelt es sich um die Gegenbewegung zu den Gipfeln der Welthandelsorganisation (WTO) und den Weltwirtschaftsgipfeln der Regierungschefs der G8 Staaten. Also verkürzt gesagt, es treffen sich viele sozial engagierte Menschen, die die dunkle Seite der Macht bekämpfen möchten.

Auf diesem Weltsozialforum entstand die Idee ein Manifest zu verfassen, welches auf einer Internetseite von Unterstützern unterzeichnet werden kann. Desweiteren dient es als Forum für Gleichgesinnte oder Menschen mit anderen Meinungen um sich auszutauschen…
Als Ausgangslage und einleitenden Satz beschreibt das Manifest, dass sich die Ausbeutung natürlicher Ressourcen durch Privatisierung und „warenförmiger Zurichtung der Dinge“, also Neoliberalismus auf Wissen, die Kulturen, Gesundheit, Bildung und Kommunikation, auf das genetische Erbe, das Leben und das, was aus ihm hervor geht ausweitet.

Das Weltsozialforum 2009 in Belém do Pará, Brasilien, findet zu einem besonderen Zeitpunkt statt. Die kapitalistische Globalisierung, die von den – bar jeglicher öffentlicher Kontrolle agierenden – Finanzmärkten beherrscht wird, ist im Begriff auf spektakuläre Weise zu scheitern. Zugleich entsteht auf der ganzen Welt ein neues Bewusstsein darüber, dass bestimmte Dinge – und die Natur selbst – von allen Menschen gemeinsam zu nutzen sind. Sie können unter keinen Umständen privatisiert oder der Vermarktung unterworfen werden.

Die Liste der Unterzeichner kann vom Weltsozialforum zur Untermauerung ihrer Forderungen im politischen Diskurs mit Regierungen und/oder Organisationen eingesetzt werden.

Hier können sie das Manifest ebenfalls unterzeichnen

Eine Zensur findet nicht statt

Tobias — Tue, 16 Jun 2009 14:32:16 +0000

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.” (GG. Art.5,Abs.1) Findet aber vermutlich doch statt, denn „diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.” (GG. Art.5, Abs.2)

Geschickt eingefädelt hat Ursula von der Leyen ihre Initiative zur Sperrung von Webseiten, welche kinderpornographisches Material enthalten. Alleine die Frage, wie sie auch auf diversen Webseiten zur Umfrage stand, impliziert etwas unheimliches, nämlich das Gefühl „Wer gegen die Sperrung von Kinderpornoseiten ist, der ist wohl Befürworter von Kinderpornoseiten!” Es gibt aber noch eine andere Gruppe. Die Zensurgegner.

Sehr geschickt!

Diese Angst, als Gegner von Sperreinrichtung von Seiten die Kinderpornographie enthalten hatte allen Anschein und allen Gerüchteküchen zugrunde wohl auch die SPD, die kurz vor dem Wahlkampf wohl nicht als Verhinderer von Kinderschutz dastehen wollte.

Die Argumente der Gegner von Sperreinrichtungen hingegen, konnten mich überzeugen die bisher stärkste Petition beim deutschen Bundestag mitzuzeichnen. Diese Petition hat in den letzten Stunden der von der BILD-Zeitung initiierte Benzinpreis-Petition den Rang abgelaufen.

Die Grundlegenden Argumente, welche mich überzeugten

Blinder Aktionismus

Sehr gut zu erkennen auf welchem laienhaften Wissensstand die Bundesregierung ist, lässt sich in einer kleinen Anfrage von der FDP. Die Hauptargumente der Bundesregierung die für die Internetsperren sprechen, waren bisher, dass sich die Server mit kinderpornographischen Inhalten in Ländern befänden die keine gesetzliche Regelung diesbezüglich hätten, oder in Ländern die nicht mit der Bundesregierung zusammenarbeiten, dies entgegnet sie auch auf die Frage 3 der kleinen Anfrage.

Die FDP fragt im Anschluss in Frage 4: In welchen Ländern steht Kinderpornographie nicht unter Strafe?
Die Bundesregierung entgegnet: Dazu liegen der Bundesregierung keine [...] gesicherten Studien vor. Hierzu passt weitergehend die Frage 7 der kleinen Anfrage, in der die FDP anfragt ob es zutrifft, dass sich der größte Teil der gefundenen Kinderpornographie auf Servern in den USA befindet. Daraufhin verweist die Bundesregierung wieder auf Frage 3 mit dem Zusatz, dass sie keine Kenntnis über die Größenordnung hat.

Interessant ist wieder die Frage Nr.9 in der angefragt wird, über welche wissenschaftlichen Erkenntnisse die Bundesregierung über die Verbreitung von Kinderpornographie verfügt, worauf die Bundesregierung antwortet: „Die Bundesregierung verfügt über keine eigenen wissenschaftlichen Erkenntnisse.” Angebracht werden aber Erkenntnisse anderer Länder.

Die Fragen 11 und 12 drehen sich um Sperrlisten anderer Länder. Insbesondere wird hier eine dänische Sperrliste angeführt auf der 119 in Deutschland gehostete Webadressen aufgeführt waren. Also 119 Webadressen, die in Dänemark nicht aufgerufen werden können, weil sie von der dortigen Regierung gesperrt wurden. Die Bundesregierung gibt hier zu, dass keine der 119 in Dänemark gesperrten Webseiten in Deutschland strafbar war.

In Frage Nummer 35 sieht die Bundesregierung keine Gefahr, dass die Sperrlisten der Allgemeinheit bekannt werden und liefert so ein nettes Branchenbuch für Pädophile.

Hier ist nochmal die gesamte kleine Anfrage als PDF

Internetsperren sind ungeeignet

Die Internetsperren, wie sie die Bundesregierung fordert sind im Grunde genommen nichts anderes als Straßensperren, oder Sichtblenden. Die Internetseiten, welche kinderpornographisches Material beinhalten werden nicht gelöscht, sondern der Zugang wird nur erschwert, und das nichtmals besonders stark. Es ist davon auszugehen, dass jemand der nach kinderpornographischen Inhalten im Internet sucht, mittels einer Suchanfrage bei Google die Sperrung der Bundesregierung innerhalb von 5 Minuten überwunden hat.
Desweiteren wird einschlägiges Material in der Regel über andere Wege verbreitet, nämlich über entsprechende Filesharing Netzwerke, bei denen die Internetsperren in keiner Weise greifen.

Inhalte Löschen anstatt sie zu verstecken

Die Internetsperren in ihrer jetzigen Form sind eine Sichtblende, was vergleichbar ist mit einer Straftat auf offener Straße, wo die Polizei nicht die Straftat beendet, sondern die Straße sperrt. In Ländern in denen es bereits diese Internetsperren gibt (unter Norwegen, Schweden, Dänemark, Australien und der Schweiz) sind Sperrlisten aufgetaucht die zeigen, dass die einschlägigen Webseiten zumeist auf Computern in Ländern wie den USA und West-Europa einschließlich Deutschland liegen. Da in diesen Ländern Kinderpornographie verboten ist, wäre eine entsprechende Strafverfolgung möglich. Der Arbeitskreis Zensur machte die Probe aufs Exempel und schrieb die Provider an auf deren Servern sich laut der Sperrlisten kinderpornographisches Material befand an, und bat sie entsprechende Material zu entfernen. Die Ergebnisse veröffentlichte der Arbeitskreis auf seiner Webseite und bewies damit, dass es möglich ist entsprechendes Material schnell und einfach zu entfernen und schlussfolgerte daraus, dass das BKA zu wenig unternimmt.

Internetsperren werden ausgeweitet

Internetsperren sind eine Gefahr für die Demokratie. Schon bevor das Gesetz zur Sperrung entsprechender Internetseiten durchgewunken wurde, kommen bereits Forderungen nach einer Erweiterung der Sperren. Schon jetzt werden Forderungen nach der Blockade von Glückspielen, Sportwetten, Killerspielen, Urheberrechtsverletzungen, etc. erhoben. Steht erst einmal die Infrastruktur zur Sperrung von Internetseiten, wird nicht viel Zeit vergehen, bis diese auf weitere Bereiche ausgedehnt werden. Beispiele dafür gibt es ausreichend zu finden. So sperrt Australien Wikileaks, eine Seite auf der anonym Dokumente aus Politik und Wirtschaft veröffentlicht werden können.

Nun ja, kommen werden die Internetsperren wohl definitiv. Denn die Internetausdrucker der Bundesregierung sind die Profis, und die Generation C64 sind bloß Leyen!

Paintball gehört verboten

Tobias — Sun, 10 May 2009 09:38:42 +0000

Endlich tut sich was in Deutschland. Endlich wird reagiert. Als Reaktion auf Amokläufe, wie dem von Winnenden, soll ja bekanntlich das Waffenrecht verschärft werden. Aber, was mir nicht bekannt war, waren die Amokläufer wohl auch passionierte Paintballspieler, oder man hat sich bei anderen Staaten erkundigt, und die dortigen Amokläufer waren Paintballspieler. Denn: „Paintballspielen soll verboten werden”, dies fordert CDU-Fraktionschef Wolfgang Bosbach.

Beim Paintballspielen lernt man das Töten. Man schießt auf bewegliche Ziele und kommt dadurch wohl in einen Blutrausch, der einen veranlasst das eben erlernte sofort umzusetzen. Was aufgrund akuten Kriegmangels innerhalb der deutschen Grenzen in Amokläufen endet.

Aber, das Gesetz geht nicht weit genug. Die Idee zu diesem Gesetz muss ein Schnellschuss gewesen sein, denn es wurden elementare Dinge vergessen, die ebenfalls verboten gehören.
Was ist denn mit Wasserpistolen und Wasserbomben, mit denen man trainiert panisch schreiende Menschen zu erschießen, oder mit einer Bombe zu treffen? Was ist mit Zwillen? Wie können Schneeballschlachten effektiv verhindert werden? Gerade Schneeballschlachten sollen laut Beobachtungen sachkundiger Bürger bereits im Schulkindalter in den Unterrichtspausen ausgetragen worden sein.
Oder, man denke nur daran was Flitzebogen in Kindern auslösen, die Cowboy und Indianer spielen. Leider ist gerade dieser Bereich schwierig einzudämmen, da die meist minderjährigen Killer sich Bauanleitungen aus dem Internet herunterladen könnten. Diese Problematik ist ja bereits aus dem fundamentalislamistischen Terrorismus bekannt.

Aber, man könnte Seiten die Bauanleitungen für illegale Flitzebogen enthalten ja auch einfach sperren.
Dazu gibt es ja bereits einen Gesetzesentwurf.

Es ist von entscheidender Bedeutung wem man sein Geld gibt

Tobias — Sun, 01 Feb 2009 12:20:40 +0000

Ist Trinkwasser eine Ware, oder sollte jeder Mensch auf der Welt Anrecht darauf haben?

Mal ohne viel Text, was der ehemalige Konzernchef von Nestlé so gutes von sich gibt. Die Szene ist aus dem Dokumentarfilm „We feed the World” von Erwin Wagenhofer.

Peter Brabeck teilt die “radikalen Gedanken”, dass der Anspruch auf Wasser ein öffentliches Recht sei, scheinbar nicht ganz.

Im Grunde verwundern die Aussagen von Peter Brabeck nicht weiter, da er Konzernchef von einer der größten Firmen der Welt ist und somit die Liberalisierung zwangsläufig vertreten muss.

www.youtube.com/watch?v=qyAzxmN2s0w

Besonders schön finde ich auch, wie er sich rühmt wie viele Menschen bei Nestlé arbeiten. Noch besser, als er den Begriff abhängig benutzt, nur um sich anschließend zu freuen, als er wenig später eine “robotisierte” Fabrik sieht, in der keine Menschen arbeiten.

Warum ist Bigamie eigentlich verboten?

Tobias — Wed, 03 Sep 2008 11:37:59 +0000

Eigentlich wollte ich als Überschrift etwas längeres wählen, nämlich: “Warum ist Bigamie eigentlich verboten während Promiskuität erlaubt ist?”, aber mein Überschriftenplatz ist stark reglementiert und das soll auch so bleiben.

Ja, warum eigentlich?

Unser bürgerliches Gesetzbuch sagt in §1306:

Eine Ehe darf nicht geschlossen werden, wenn zwischen einer der Personen, die die Ehe miteinander eingehen wollen, und einer dritten Person eine Ehe oder eine Lebenspartnerschaft besteht.

Allerdings endet der Satz damit, und dieses Gesetz wird wie viele Gesetze vor Ihm nicht weiter begründet. Schade eigentlich. Ich durchsuche jetzt schon seit geraumer Zeit das Internet, aber eine stichhaltige Erklärung konnte ich nirgends finden.

Wenn man es mal genauer betrachtet so werden wir als Bürger dieses wunderbaren Landes erheblich beschnitten. Was erlaubt sich der Hochadel uns vorzugeben wieviele Gemahlinnen wir unser eigen nennen? Wenn wir der Entwicklung folgen, so wäre die Abschaffung des Bigamieverbotes eigentlich die letzte logische Konsequenz.

Gleichberechtigung

Deutschland ist ja beinahe Marktführer wenn es um die Gleichberechtigung von was auch immer geht. Frauen dürfen wählen und arbeiten, Behinderte werden integriert ebenso wie Ausländer. Auch in Ehesachen liegen wir einigermaßen weit vorne.

Erst durften nur Männer und Frauen heiraten
dann wurden auch homosexuelle Lebensgemeinschaften erlaubt (Homoehe)

Also, unser wunderbarer Staat versucht hetero- sowie homosexuelle Einwohner gleich zu behandeln. Aber wer wird derzeit noch diskriminiert? Bisexuelle! Denn Bisexuelle stehen nunmal auf Männer wie Frauen gleichermaßen und wünschen sich doch auch eventuell einmal zu heiraten ohne einen der Partner zu verstoßen.

Religionsfreiheit

Auch dieser Punkt würde die Abschaffung der Bigamie logisch erscheinen lassen. Was sind wir für ein Land, wenn wir aus Gründen der Religionsfreiheit Menschen erlauben Tieren bei vollem Bewusstsein den Hals aufzuschneiden, aber wenn jemand 2, 3 oder 1367 Ehefrauen haben möchte werden einem Steine in den Weg gelegt. Tut es jemanden weh, wenn man 1367 Ehefrauen hat?

Säkular

Natürlich ist es richtig, dass es natürlich negativ für die Männerwelt wäre. Denn wenn wir davon ausgehen, dass die Aufteilung Mann/Frau in Deutschland um die 50/50 liegt, dann werden viele Männer in Ehesachen leer ausgehen. Deutschland ist im Übrigen eher Aussenseiter. Denn laut dem Ethnographic Atlas Codebook von J. Patrick Gray, Department of Anthropology der Universität von Wisconsin-Milwaukee gibt es von 1231 gemeldeten Gesellschaften nur 186 Monogame. Das wiederum bedeutet, dass in den restlichen 1045 Gesellschaftsformen Bigamie sowie Polygamie vorkommt.

In meinen Augen ist das Bi-/ Polygamieverbot ein Rudiment des christlichen Weltbildes.